Wie man die Energiewende vergeigt…

Die alternativlose Kanzlerin Merkel (CDU) schreibt die Energiewende als moralisch notwendiges Unterfangen ihrer Regierungskoalition zu. Hätte es den historischen Supergau in Fukushima (Japan) nicht gegeben, wären in Deutschland noch alle Atommeiler ungeachtet ihres Zustandes in Betrieb. Womöglich würden gerade weitere Kernkraftwerke aus saftigen, grünen Wiesen sprießen?

Kernenergie hat sich nicht erst seit der Katastrophe in Japan als unbeherrschbar herausgestellt, sie war es schon immer und wurde bereits 1986 in Tschernobyl zum Synonym menschlicher Selbstüberschätzung. Die vielen Toten und Langzeitgeschädigten, die Kontaminierung weiter Landstriche und die Kosten für die trotzdem unzureichend bleibende Entsorgung wurden im Rausche des Profits verdrängt.

„Der Strom kommt aus der Steckdose“ galt zu meiner Jugend als Analogie zu einer Umweltbewegung, die politisch in der Partei „Die Grünen“ mündete. Damals belächelt oder gar verspottet, werden sie heute sogar von erzkonservativen Zeitgenossen zumindest anerkannt. Schade nur, dass die ehemalige Umweltschutzpartei seit ihrer Dauerverlobung mit der SPD viele Kernthemen vernachlässigt. In eigener Regierungsverantwortung zusammen mit der SPD spürte man kaum noch das Flair der einstigen Querdenker. In Bayern denkt man sogar an eine Annäherung zur CSU…

Regenerative Energieformen, allen voran die Windkraft, erhalten ein schlechtes Image, indem man über die Köpfe der Menschen hinweg Entscheidungen trifft, die unter Umständen die Lebensqualität der betroffenen Anwohner nachhaltig beeinträchtigt. Demgegenüber gibt es durchaus Modellversuche, wo man zusammen mit den Kommunen dezentrale Konzepte erfolgreich umzusetzen vermag. Tatsächlich könnte die Energiewende zur Erfolgsgeschichte werden. Jedoch die sich beerbenden Bundesumweltminister der Union müssen sich immer am Abgrund ihrer politischen Karriere entlang manövrieren. Peter Altmaier (CDU), dessen saarländische Heimat unter dem störfallanfälligen Kraftwerk Cattenom massiv leidet, müsste doch eigentlich energisch zur Tat schreiten?

Unverständlich erscheint hierbei aber die Europa- Politik der schwarz- gelben Regierungskoalition. Medienberichten zufolge möchte die Bundesregierung in Form von Bürgschaften die Atomenergie und den Bau weiterer Kernkraftwerke im Ausland fördern. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) glaubt, dass die Energiewende im eigenen Land nichts mit der Atompolitik anderer Länder zu tun hat. Im Prinzip unterstützt quasi der deutsche Steuerzahler finanziell andere Staaten, wenn diese eine Nuklearkatastrophe herbeiführen würden.

Auch der ehemalige Ministerpräsident von Baden- Württemberg, Günther Oettinger (CDU), inzwischen EU- Kommissar für Energiepolitik, unterstützte mit seinem Energiefahrplan 2050 den Bau von weiteren 40 Kernkraftwerken in Europa. Natürlich sollen diese Reaktoren auch subventioniert werden. Ehrliche Energiewende sieht anders aus…

In Deutschland wird indes der Unmut der Bürger durch rasant steigende Energiepreise angetrieben. Dabei wird gerne unterschlagen, dass energieintensive Unternehmen von der sogenannten EEG- Umlage befreit werden, während die Privathaushalte demzufolge höher belastet werden. Während man mit Kampagnen die Bürger zum Energiesparen veranlassen möchte, was diese aufgrund der hohen Kosten im möglichen Rahmen sowieso tun, verleitet man energieintensive Unternehmen mit dieser versteckten Subvention zu mehr Energieverschwendung. Kürzlich wurde sogar die Bewilligungsuntergrenze gesenkt, sodass der Anteil für die Privathaushalte noch höher wird.

Fördermaßen wie bei Photovoltaikanlagen werden gerne für den Anstieg der Strompreise verantwortlich gemacht. Sicherlich war diese Subvention nicht ausreichend durchdacht und verursacht auf lange Sicht Kosten, steht aber in keiner Relation zu den Kosten der Endlagerung atomarer Abfallprodukte. Es ist unredlich, mit billigem Atomstrom zu argumentieren, wenn erhebliche Kostenfaktoren nicht einbezogen werden. Ungeachtet der Kosten, sollte jedoch das Risiko mit der Kernenergie im Vordergrund stehen. Offensichtlich soll es inzwischen Methoden bei der Kernenergiegewinnung geben, die Radioaktivität deutlich reduzieren und Abfallprodukte weiter verwerten können. Immerhin könnte man damit vielleicht dem ungelösten Problem der Endlagerung begegnen. Doch woraus lässt sich damit ableiten, dass regenerative Energieformen vernachlässigbar oder gar überflüssig wären?

Die Piratenpartei hat sich bereits beim Tierschutz gefährlich nah an die Grünen herangearbeitet und in einigen Bereichen die Umweltschutzpartei sogar überrannt, aber auch bei der Energiepolitik haben die Grünen ihr Alleinstellungsmerkmal verloren. Der Strom soll weiterhin aus der Steckdose kommen, bezahlbar und trotz Energiewende mit gerechter Kostenverteilung.

Unmittelbar nach der Fukushima- Katastrophe verfasste ich übrigens diesen Artikel: Merkel hat ’nen Plüsch- Godzilla !

Update 29. Januar 2013:

Quelle: Bundestag: Christian Doppelgatz/KUXMA

Der Bundesumweltminister, Peter Altmaier, erweckt aktuell ziemlich populistisch den Eindruck, die Energiewende vorantreiben zu wollen. Tatsächlich bremst er sie aus, falls seine Vorschläge auf fruchtbaren Politikerboden fallen. Kern seiner Überlegungen ist das Einfrieren der EEG- Umlage. In einem komplizierten Verfahren wird rechnerisch basierend auf Energieverbrauch und Prognosen sowie dem Marktwert des „grünen“ Stroms an der Strombörse die Umlage für die Endverbraucher festgelegt. Es existiert zweifelsohne eine Subvention an Betreiber von Solaranlagen, Windkrafträdern oder Biomasseverwertern, die ihre überschüssig produzierte Energie ins öffentliche Stromnetz einspeisen. Doch gerade darin besteht der Schlüssel zur erfolgreichen Energiewende. Unglücklicherweise aus Sicht der Verbraucher wird der Öko- Strom an der Börse nicht hoch genug gehandelt, was somit entscheidend zur Erhöhung der Belastungen derjenigen beiträgt, die die Energiewende finanzieren müssen. Es sind nicht etwa jene Privathaushalte schuld, die offensichtlich zu viel Strom erzeugen und einspeisen, sondern Spekulanten, die mit Strom als Ware kräftige Gewinne erzielen wollen. Besonders perfide wird das Spiel mit der Angst der Bürger durch unsere Verantwortlichen in der Regierung ausgenutzt. Ein wesentliches Ärgernis stellt die Bevorteilung der Industrie dar.

Stromintensive Unternehmen des produzierenden Gewerbes sowie Schienenbahnen sind durch die besondere Ausgleichsregelung im EEG zum Schutz ihrer Wettbewerbsfähigkeit von der EEG-Umlage weitestgehend befreit (§ 40 EEG sowie zugehörige Regelungen §§ 41 – 44 EEG). Antragsberechtigt sind Unternehmen des produzierenden Gewerbes mit einem Stromverbrauch über 1 GWh/a (ab 1. Januar 2012, vorher 10 GWh/a) und einem Verhältnis der Stromkosten zur Bruttowertschöpfung des Unternehmens von mindestens 14 %. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, wird die EEG-Umlage für den Strombezug bis 1 GWh/a erhoben, zwischen 1 und 10 GWh/a auf 10 % der EEG-Umlage vermindert, zwischen 10 und 100 GWh/a werden 1 % der EEG-Umlage angesetzt. Betriebe mit einem Strombezug über 100 GWh/a und einem Verhältnis der Stromkosten zur Bruttowertschöpfung von mindestens 20 % wird pauschal mit 0,05 ct/kWh abgerechnet.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Erneuerbare-Energien-Gesetz#EEG-Umlage

Die Regierung hat übrigens die Bemessungsgrenze für Antragsberechtigte drastisch reduziert, was zur Folge hat, dass noch mehr stromintensive Unternehmen zu Lasten der verbleibenden Stromkunden von der Umlage befreit werden. Genau genommen bedeutet es die Absurdität, dass verschwenderischer Umgang mit Energie belohnt wird. Dadurch steigt natürlich auch die Nachfrage nach Strom und die Kosten bleiben demzufolge hoch. Die Nachfrage regelt zumindest in Teilen den Preis.

Aber anstatt hier einer künstlich erzeugten Preistreiberei Einhalt zu gebieten, will der Umweltminister den Anteil an Öko- Strom begrenzen, indem er die Subventionen für Investoren einfrieren möchte. Es ist tatsächlich eine Maßnahme, den Strompreis zu regulieren, bremst aber das Gesamtvorhaben, die Energiewende erheblich aus. Sinnvoller wäre es, Öko- Srom gegenüber nicht regenerativ erzeugtem Strom attraktiver zu gestalten. Der Steckdose ist es sowieso egal, woher der Strom kommt, die an ihr abgezapft wird…

Merkel hat ’nen Plüsch- Godzilla…

…und Norbert verteidigt sich mit seinen Röttgen- Strahlen. So boshaft könnte man die Reaktionen unserer Unions- Politiker auf die sich im Minutentakt überschlagenden Ereignisse in Japan beschreiben. Der Begriff Fukushima vereint seit März 2011 als Synonym die Katastrophen Erdbeben, Tsunami und atomarer Supergau in sich allein. Verblüffend schnell reagierte man politisch auf diese Ereignisse im fernen Japan, wo das legendäre Pappmonster Godzilla in zahlreichen Filmen Großstädte wie Tokio bereits zerstörte. Dass sich die Riesenechse dabei gerne mal einen radioaktiven Cocktail aus den üppig verteilten Atomreaktoren des Inselstaates genehmigte, wirkt heute nun eher tragisch grotesk. Die Bundeskanzlerin zaubert plötzlich in Form eines Moratoriums quasi die einstweilige Verfügung gegen selbst beschlossene Laufzeitverlängerungen von deutschen Kernkraftwerken aus dem Hut, den sie nicht einmal trägt. Dieser juristische Faux Pas wird interessanterweise von der Atomlobby überdeutlich gelassen hingenommen. Die CDU hat viel zu verlieren, insbesondere mehrere Landtagswahlen, die dummerweise aktuell zur Unzeit auf dem Programm stehen. Ausgerechnet in Baden- Würtemberg, wo Ministerpräsident Mappus nicht gerade zurückhaltend mit dem Rückkauf von EnBW- Aktien seine Affinität zur Kernenergie ausdrücklich bewiesen hat, gilt es nun die Wutbürger zu beruhigen. Mit Ergebnisoffenheit will er nun die 3 Monate des Moratoriums begleiten, um dann als amtierender und künftiger Landesvater hoffentlich die Wünsche der Atomlobby zu befriedigen. Glaubwürdigkeit stellt sich anders dar, wenn man die Aussagen seiner Umweltministerin Tanja Gönner zwischen den Zeilen beurteilt:  

„Die gründliche Prüfung der Notstromeinrichtungen hat ergeben, dass diese in gegen Erdbeben und Überflutung gut geschützten Gebäuden untergebracht sind. Sie befinden sich in einem guten technischen Zustand und sind funktionsbereit. Bei der Überprüfung sind keine sicherheitstechnischen Defizite zutage getreten“, erklärte das Umweltministerium.

Quelle: Homepage von Umweltministerin (BW) Gönner

Die Menschen in Deutschland können also beruhigt sein, unsere AKW’s sind sicher. Falls ein Tsunami vom Atlantik die holländischen Wohnwagen bis zum Rhein- oder Neckarufer spülen sollte, wird kein Tropfen den Weg zu den Notstromaggregaten finden. Selbst wenn sich zwischen Schwarzwald und Alpen ein Loch bis Australien öffnen würde, Neckarwestheim 1 würde nicht wackeln, das ist sicher. Sowas lässt sich leicht behaupten, wenn man solche Gefahren prinzipiell für die kommenden 750000 Jahre beruhigt ausschließen kann. Doch was nützt die beste Sicherheitsüberprüfung, wenn die Kriterien falsch festgelegt wurden? Hat Frau Gönner die Möglichkeit einer Flugzeugkollision in ihre Betrachtung einbezogen? Menschliches Versagen lässt sich übrigens schlecht durch technische Sicherheitsprüfungen ausschließen. Mein Elektro- Rasierer befand sich übrigens heute morgen ebenfalls noch in einem technisch guten Zustand. Ob das morgen auch noch so leichtfertig zu behaupten wäre, würde ich mich nicht trauen, schließlich ist das Ding ja schon fast 10 Jahre alt. Mit der Klinge des Nassrasierers verletzte ich mir übrigens jedesmal die „Aussenhülle“…

Eigentlich braucht man überhaupt nicht den Vergleich mit japanischen Reaktoren zu thematisieren, die CDU versucht schlicht Schadensbegrenzung ihrer eigenen fehlgeleiteten Atom- Politik zu betreiben. Unser Primärproblem mit der Atomenergie ist der daraus resultierende strahlende Abfall, dessen Entsorgung mehr denn je zum Problem geworden ist. Was nutzt es nachfolgenden Generationen, wenn die Brennstäbe nicht im Betrieb geschmolzen sind, dafür aber Generationen strahlend in der Asse oder in Gorleben überdauern? Übrigens hatte auch Frau Merkel als ehemalige Umweltministerin von Helmut Kohl’s Gnaden ihren bescheidenen Anteil an der deutschen Entsorgungspolitik für Atomabfälle…

Umweltminister Röttgen konnte sich bei der Atompolitik der gelb- schwarzen Regierung nicht durchsetzen, sein sicherheitsrelevanter Absatz im Gesetz zur Laufzeitverlängerung von Kernreaktoren wurde ersatzlos gestrichen. Großen Widerstand seinerseits konnte man jedoch nicht wahrnehmen, hingegen aber Linientreue gegenüber seiner Fraktion. Geschickt inszenierte PR- Kampagnen der Atomindustrie verbreiteten Gerüchte von Versorgungslücken bei der Stromversorgung, wenn man auf Kernenergie verzichten wollte. Ebenso wurde eine trügerische Umweltfreundlichkeit suggeriert. Auch hält sich unter Atombefürwortern hartnäckig die kindisch naive Ansicht, dass man nach einem Atomausstieg den Atomstrom teuer aus den Nachbarstaaten importieren müsste. Dass jedoch nun plötzlich 7 Alt- Reaktoren ohne jegliche Energieengpässe mit Segen der Regierung abgeschaltet werden können, während dies noch eine Woche zuvor undenkbar gewesen wäre, lässt Zweifel an der Glaubwürdigkeit sowohl an der Atomlobby als auch an unserer Regierung zu.

Dass offensichtlich das deutsche Wirtschaftsministerium die Einspeisung von „sauberem“ Strom aus nowegischer Wasserkraft blockiert, verleiht der Sache eine besondere Note. Das Projekt NorGer sieht vor, ca 1400 Megawatt Strom über ein Seekabel von Norwegen ins deutsche Stromnetz einzuspeisen. Damit könnten 60 europäische Atomkraftwerke ersetzt werden. Das entscheidende Hindernis stellt die deutsche Kraftwerksnetzanschlussverordnung dar, in welcher die konstante Einspeisung von Strom über ein Seekabel nicht geregelt ist. Man könnte nun denken, dass diese kleine bürokratische Hürde doch schnell und einfach zu überwinden sei, doch sieht das Wirtschaftsministerium keinen Änderungsbedarf (Filmbericht dazu). 

Update: Im Filmbericht wird leider sehr einseitig und teilweise falsch argumentiert. 1400 Megawatt würde ein Seekabel übertragen können, was in etwa der Kapazität eines großen Kernkraftwerkes entsprechen würde. Um 60 KKW ersetzen zu können, müsste man demnach auch 60 solcher Kabel verlegen. Die Kapazität der norwegischen Wasserkraft könnte theoretisch womöglich 60 KKW ersetzen, doch praktisch ist das ausgeschlossen. Der Ansatz ist der richtige, die Argumentation ist allerdings irreführend.

Update wegen Bild.de Artikel:

Das ist schon grandios widerlich, was Ralf Schuler da abläßt.

Zu den Millionen verhinderter Bundestrainer kommt in diesen Tagen die schier unübersehbare Schar der Atomexperten.

Lieber Herr Schuler, mit Ihrem herablassenden Kommentar reihen Sie sich ein in die Reihe der Pseudoexperten. Woher nehmen Sie eigentlich so viel Unverschämtheit?

In einem Land, in dem immer mehr Gymnasiasten die Naturwissenschaften abwählen, hat man den Eindruck, als hätten die meisten selbst am Kühlsystem von Neckarwestheim mitgeschraubt.

Ich gehe mal davon aus, dass Sie als Journalist nicht unbedingt der Techniker sein werden, dies bewerten zu können. Allerdings fühlen Sie sich offensichtlich dazu berufen, pauschal eine Menge Menschen wegen ihrer Meinung und Ideologie zu beleidigen.

Alle reden mit. Und natürlich haben sie alle die Katastrophe kommen sehen: das Super-Beben, den Jahrtausend-Tsunami, die Kernschmelze in Fukushima.

Nun reden längst nicht alle mit, besonders die Atombefürworter halten sich dezent zurück. Doch wenn Sie schon solche Behauptungen aufstellen, wäre es wünschenswert, Sie könnten einige derer namentlich nennen, die die Kettenreaktion an Katastrophen vorherzusehen glaubten.

Anmaßende, selbstgerechte Scheinheiligkeit.

Richtig, anmaßende, selbstgerechte Scheinheiligkeit der widerlichsten Art ist das, was Sie hier von sich geben, Herr Schuler.

Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, zu sagen: Das „Restrisiko“ der Atomkraftwerke in Deutschland ist geringer als in Japan.

Mit polemischem Bildzeitungsniveau appellieren gerade Sie, als Journalist des größten Lügenblattes, für Ehrlichkeit? Hat denn irgend jemand je behauptet, dass ein höheres „Restrisiko“ in Deutschland bestehen würde? Wie definieren Sie eigentlich „Restrisiko“?

Und es gibt keine Energie ohne Risiko: Bricht ein Damm, droht Überflutung. Kohle ruiniert das Weltklima. Öl verdreckt die Meere. Und von Wind und Sonne können wir noch immer nicht leben.

Herr Schuler, Sie reden einen unglaublichen Schwachsinn daher. Nicht einmal frühstücken läßt sich ohne Risiko, Sie könnten mit hoher Wahrscheinlichkeit am Frühstücksei ersticken. Risiko gibt es immer und überall, die Frage ist nur, in wieweit läßt es sich begrenzen und kalkulieren? Ein Dammbruch hat verheerende Folgen, Kohle ist sich nicht die sauberste Form der Energieerzeugung, Öl ist auch nicht besser. Nichts davon wird bestritten, darf aber deshalb auch nicht als Alibi für Kernenergie herangezogen werden. Übrigens müsste es richtig heißen: „Ohne Wind (Luft) und Sonne könnten wir nicht leben.“ Kernenergie steht mit Abstand an erster Stelle aller Energiegewinnungsformen, wenn es um die Schädlichkeit und Unbeherrschbarkeit geht. Wenn man auf den gefährlichsten Faktor der Energieerzeugung verzichten kann, was nachweislich möglich wäre, sollte man dies unbedingt als erstrebenswert erachten. Was Sie angeht, Herr Schuler, in Neckarwestheim 1 werden demnächst einige Zimmer frei. Sie sollten unbedingt in diese gemütlichen Räumlichkeiten umziehen…