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Die häßliche Fratze Deutschlands

3. September 2015

Während sich die Bevölkerung Deutschlands in gegensätzliche Gesinnungslager spaltet, welche je nach Blickwinkel abfällig als Gutmenschen bzw. als besorgte Bürger betitelt werden, offenbaren die politischen Verantwortlichen eine desaströse Strategie in der Flüchtlingsproblematik. Inzwischen sprechen nicht wenige Zeitzeugen von einer Völkerwanderung.

Anstatt die Ursachen zu bekämpfen, therapiert man die Symptome. Selbstverständlich muss man Menschen in Not helfen. Wer vor Krieg und Unterdrückung flieht und eher unfreiwillig seine Heimat verlässt, soll Zuflucht erhalten und jede erdenkliche Unterstützung bekommen. Die EU (Europäische Union) präsentiert bei diesem, durchaus alle Mitgliedsstaaten betreffendem Problem, ihre Uneinigkeit und zugleich damit ihre Unfähigkeit. Während in Deutschland die sogenannten Besserdeutschen neben dem Kulturschock für das christliche Abendland zudem auch noch eine drastisch ansteigende Kriminalitätsrate befürchten, reagieren andere EU- Staaten zunehmend hilflos bis abschottend auf die Flüchtlingsströme. Inzwischen wird herbe Kritik an der deutschen Asylpolitik lauter, wo der Vorwurf, dass ein zu verlockendes humanitäres Angebot die Zahl der sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge deutlich erhöhen würde, offen ausgesprochen wird. Ängste in der Bevölkerung, dass Einwanderer gegenüber dem eigenen Volk übervorteilt würden, bestehen durchaus. Aus einem egoistischen Blickwinkel, den nun wirklich kaum jemand leugnen kann, entwickelt sich zuweilen blanker Hass. Gescheiterte Existenzen oder welche, die vom Sog der Armut längst erfasst wurden, sich jedoch vom Rechts- und Sozialstaat im Stich gelassen fühlen, sind besonders empfänglich für Neiddebatten, welche gerne und meist übertrieben von Rechtspopulisten und Islamkritikern befeuert werden. Zu oft wurden Menschen Opfer von Behördenwillkür oder haben die Härte des Gesetzes erfahren müssen, während sie nun scheinbar beobachten können, wie Asylbewerber regelrecht eine sozialpolitische Rundumbetreuung erfahren dürfen. Das stimmt zwar nicht, aber es fühlt sich irgendwie so an, wenn man in einer digital vernetzten Welt permanent die Quellen der eigenen Überzeugung anzapft. Pegida ist ein solches Phänomen, welches sich vom Hass und Neid jener Leute nährt. Aber während sich Gutmenschen und Besserdeutsche verbal und auch real bekriegen, verlieren sie die eigentlichen Ursachen aus den Augen. Man könnte sogar denken, den politisch Verantwortlichen käme das gerade recht…

Warum kommen Flüchtlinge beispielsweise aus Eritrea nach Europa bzw. nach Deutschland? Dort herrscht doch kein Krieg? 

Bis ins Jahr 2000 herrschte Krieg zwischen Eritrea und Äthiopien. Die EU leistete prompt Entwicklungshilfe und unterstützt immer noch den diktatorischen Präsidenten von Eritrea, Isayas Afewerki. Das ostafrikanische Land wird von einer autoritären Einparteien- Regierung beherrscht, welche die Verfassung nicht achtet und keine Pressefreiheit duldet. China ist neben dem Iran und Kuba der wichtigste außenpolitische Partner. Es gibt sogar Aussagen von geflüchteten Menschen aus Eritrea, dass sie sogar im Ausland Steuern an das Regime zahlen müssen, womit die Diktatur einen Teil des Staatshaushalts finanziert. Die Flucht der eigenen Bevölkerung ist nützlich für den Diktator. Es ist unbegreiflich, dass die EU ein solches Regime unterstützt und nicht mit aller Macht dagegen vorgeht. Die Flüchtlinge aus Eritrea hingegen sind zur Handelsware verkommen.

Warum kommen Flüchtlinge beispielsweise aus Afghanistan nach Europa bzw. nach Deutschland?

Auch aus Afghanistan strömen viele Flüchtlinge nach Europa. Der von der USA im Jahr 2001 entfachte Interventionskrieg gegen Afghanistan, um die Taliban- Regierung zu stürzen sowie Al Quaida zu bekämpfen, darf man als phänomenal gescheitert anerkennen. Das Land liegt in Trümmern und auch der deutsche Militäreinsatz, der eigentlich dem Aufbau einer Infrastruktur dienen sollte, endete im Desaster. Zusammenhänge, dass ISIS, bzw. der Islamische Staat (IS) daraus hervorgegangen sind, kann man kaum noch leugnen. Mehr als 17 Milliarden Euro soll der Afghanistan- Einsatz allein Deutschland bislang gekostet haben. Menschen aus dieser Region fliehen einerseits vor Perspektivlosigkeit und andererseits vor der Terrormiliz IS. Ratlos blickt die Bundesregierung auf jenen Afghanistan- Einsatz zurück und besitzt im Prinzip eine gewisse Fürsorgepflicht gegenüber den Menschen, die nun auf der Flucht sind. An die sogenannte „große Glocke“ will man jene Schmach gewiss nicht hängen und riskiert lieber den Konflikt zwischen Gutmenschen und Besserdeutschen im eigenen Land. Es dürfte auch den politisch Verantwortlichen bewusst sein, dass man rechtspopulistische Kräfte damit erstarkt hat…

Warum kommen Flüchtlinge beispielsweise aus Syrien nach Europa bzw. nach Deutschland?

In Syrien herrscht aktuell Krieg. Es ist nachvollziehbar, dass viele Menschen vor Tod und Zerstörung ihre Heimat verlassen müssen. Nachbarländer wie Jordanien und Libanon haben bereits Millionen syrischer Flüchtlinge aufgenommen. Hier bleiben jene Syrier, die auf ein baldiges Ende des Krieges hoffen, um in ihre Heimat zurückkehren zu können. Andere hingegen glauben nicht, in absehbarer Zeit ein Leben in ihrer ursprünglichen Heimat fortführen zu können und suchen sich eine neue. Deutschland ist hierbei nicht unattraktiv, denn die Bedingungen, um eine neue Existenz aufbauen zu können, sind beinahe nirgendwo besser. Logischerweise sind Länder mit guten Chancen auf ein sozialverträgliches Leben für Flüchtlinge anziehend. Besorgte Bürger erkennen darin lediglich das Ausbeuten der Sozialsysteme durch Menschen, die nie einen Beitrag dazu geleistet haben und ihrer Ansicht nach auch keinen Anspruch darauf haben. Sie verharren auf dem Standpunkt, dass zunächst der eigenen Bevölkerung Sozialleistungen zu Teil werden müssen, bevor man die Mittel für Fremde aufbraucht…

Ignoriert wird hierbei Artikel 16a des Grundgesetzes, worin deutlich beschrieben ist, dass politisch Verfolgte ein Recht auf Asyl besitzen. Es ist auch definiert, wer grundsätzlich kein Asyl erhalten kann. Dazu gehören alle Staaten der EU und Drittstaaten, die als sichere Herkunftsländer laut Gesetzesbeschluss gelten.

Warum kommen Flüchtlinge beispielsweise vom Balkan nach Europa bzw. nach Deutschland?

Quelle: Eurostat

Quelle: Eurostat

Nicht allein besorgte Bürger bezeichnen Flüchtlinge vom Balkan (Serbien, Kosovo, Albanien, Bosnien- Herzegowina) pauschal als sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge. Serbien hat im Prinzip eine demokratische Regierungsform und gehört zu den Anwärtern auf eine EU- Mitgliedschaft. Es erscheint befremdlich, dass laut der Eurostat- Flüchtlingstabelle von 2014 der Anteil von Asylsuchenden dermaßen hoch ist. Der Staat Serbien wurde nach dem Jugoslawien- Zerfall 2006 der anerkannte Rechtsnachfolger. Ohne Zweifel war der Jugoslawienkonflikt ein Bürgerkrieg vorwiegend aus ethnischen Gründen. Minderheiten werden laut Amnesty International weiterhin diskriminiert. Im Kosovo hingegen herrscht politisches Chaos, denn nicht alle Staaten erkennen den Kosovo als souveränen Staat an. Zumal auf Grundlage der UN- Sicherheitsresolution 1244 noch KFOR- Truppen im Land stationiert sind, die Sicherheit und Stabilität gewährleisten sollen, kann man von schwierigen Lebensbedingungen ausgehen. Albanien ist einerseits EU- Mitgliedsanwärter, UN- & NATO- Mitglied, aber andererseits irgendwie immer noch ein Entwicklungsland inmitten von Europa. Grob betrachtet hat sich der Balkan von den Bürgerkriegen in vielen Regionen immer noch nicht erholt. Zuweilen lassen Menschen aus diesen Gegenden auch eine Mentalität erkennen, die dem deutschen und auch dem Selbstverständnis anderer EU- Staaten Probleme bereiten. Das hat viel mit Vorurteilen zu tun, wird jedoch immer wieder durch Streifzüge krimineller Banden aus Südost- Europa durch „reiche“ Nachbarstaaten befeuert. Eine klare und deutliche Ansage von Seiten der EU gegenüber den jeweiligen Regierungen blieb bislang aus. Hilfe zur Selbsthilfe wäre sicher nicht die schlechteste Variante, was die EU leisten könnte, um nachhaltig auch das eigene Flüchtlingsproblem zu lösen.

Man wird das Flüchtlingsproblem nicht lösen, indem man jene Völkerwanderung durch ein unwillkürlich geschaffenes Anreizsystem sogar noch vorantreibt. Man muss politisch Verfolgten helfen, aber dennoch primär die Ursachen für Verfolgung, Elend, Hoffnungslosigkeit und Lebensgefahr dort bekämpfen, wo sie entstanden sind. Die EU hätte beim gemeinsamen Flüchtlingsproblem sogar die einzigartige Chance, endlich Einigkeit und den Willen zur Problemlösung zu zeigen. Hat man nicht auch gerade deswegen den Staatenverbund geschaffen?

Warum können die Rechtspopulisten das Problem nicht lösen?

Zwar verschaffte die Flüchtlingsproblematik und die Ohnmacht der Regierung, diese zu lösen, den lautstark pöbelnden Rechtsradikalen massive Unterstützung von besorgten Bürgern, jedoch begnügt man sich mit feigen Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und Hetzkampagnen. Der Vorschlag, dass alle rechtspopulistischen Hetzer, ideologische und reale Brandstifter und Fremdenfeinde schlechthin in jene Krisengebiete reisen und dort gegen die Terroristen in den Kampf ziehen sollten, klingt irgendwie charmant, wenn auch ein wenig zynisch. Immerhin würde sich ihre Aggression dann wenigstens gegen die richtigen „Feinde“ richten. Tatsächlich verfolgen sie nur die Absicht, den Staat zu destabilisieren. Unermüdlich verbreiten Rechtspopulisten Nachrichten über straffällig gewordene Ausländer, als gäbe es keine einheimischen Kriminellen mehr. Nicht selten befleißigt man sich erfundenen Geschichten oder verdreht Tatsachen. So löst man keine Probleme, sondern schafft zusätzlich neue. Wirft man beispielsweise einen Blick in das Parteiprogramm der NPD, würde nach Umsetzung derer Konzepte aus Deutschland genau ein solches Land entstehen, woher jetzt die Flüchtlinge fliehen. Komplette Isolation innerhalb eines Machtvakuums wäre die Folge. Unser derzeitiger Rechts- und Sozialstaat ist keineswegs perfekt, jedoch ist es sicher nicht erstrebenswert, dieses unvollkommene Konzept gegen ein anderes auszutauschen, welches keine zufälligen Ähnlichkeiten mit Nord- Korea besitzt.

 

Til ist kein Schweiger…

19. August 2015

Auch wenn sein Nachname es behaupten möchte, ist Til Schweiger eben kein Promi, der die Schnauze hält, wenn brisante Themen die Nation in Gutmenschen und Besserdeutsche spalten. Mit durchaus vulgärer Intonation taucht er in die Flüchtlingsdebatte ein und muss so manchen verbalen Schlag unter die Gürtellinie ertragen.

Man muss den erfolgreichen Schauspieler nicht unbedingt mögen oder seine darstellerischen Fähigkeiten bewundern, dennoch zeigt er entgegen vielen anderen Prominenten und jenen, die sich dafür halten, eine klarepolitische Position. Er kann es sich leisten, andere vermutlich weniger.

Sie gehen mir auf den Sack, echt!

Ein Zitat in einer TV- Runde, welches gegen einen herablassenden Kommentar des CSU- Generalsekretärs Andreas Scheuer aus ihm heraus brach, entlarvt eigentlich sehr genau jene Lethargie und Angst der politischen Mandatsträger in Deutschland, womit sie dem Flüchtlingsproblem begegnen. Niemand der Verantwortlichen in der Bundesregierung besitzt den Mut, verständlich und schonungslos den Bürgern dieses Landes die Tatsachen zu präsentieren. Das schafft Raum für Spekulationen, welcher dankend von Fremdenfeinden und Rechtspopulisten mit haarsträbenden Unwahrheiten gefüllt wird.

Dass ein Mobiltelefon im Jahr 2015 kein Luxusartikel mehr ist und auch in Ländern wie Syrien oder Eritrea das Rad längst erfunden wurde, sollte sich inzwischen im letzten Provinznest unserer Republik herum gesprochen haben. Es ist für einen Flüchtling im Prinzip das letzte Bindeglied zu Familie und Freunden. Afrikaner tragen auch keine Baströckchen, sondern jene Kleidung, die auch Europäer kleiden und nicht selten als Billigprodukte aus jenen Ländern stammen, die lange Zeit als 3. Welt für den Wohlstand der Industriestaaten herhalten mussten.

Von der Vorstellung, dass Flüchtlinge demütig die Allmosen der zivilisierten Welt in tiefer Dankbarkeit entgegen nehmen, um anschließend motiviert in jene Kriegsgebiete und Elendsgegenden zurück geschickt zu werden, sollten sich selbst die hatnäckigsten Bildzeitungsleser und Facebook- Kotzbrocken verabschieden. So völlig unschuldig an den dramatischen Zuständen in den Herkunftsländern jener Flüchtlinge sind die Industrienationen wirklich nicht.

Dass nicht jeder Flüchtling tatsächlich ein solcher ist oder auch kriminelle Energie besitzt, wird immer dann deutlich, wenn jene Besserdeutschen wie im beschaulichen Städtchen Freital* und auch anderswo aufgrund geschürter Ängste und hochgespielten Einzelfällen den Hass auf ihr eigenes verkommenes Dasein davon galoppieren lassen. Es entsteht der beängstigende Eindruck, dass die Orks aus „Herr der Ringe“ inzwischen durch die Gassen deutscher Städte und Dörfer schwadronieren.

Schauspieler werden gerne als die Helden gefeiert, welche sie in diversen Filmrollen darstellen. Da sind die Rollen klar in gut und böse getrennt. In der Realität will es Til Schweiger offensichtlich nicht gleichermaßen gelingen. Obwohl er zielgenau die Ursachen für die Flüchtlingsproblematik betitelt, sucht man nach Fehltritten in seiner Biographie, als wäre darin ein Knopf verborgen, der ihn ausschalten könnte.

Die Amerikaner, unser Hauptverbündeter, ist für den ganzen Scheiss verantwortlich, weil sie unter einer Lüge in den Irak reingegangen sind, um konsequent ihre wirtschaftlichen Interessen zu verfolgen.

Keineswegs wird dieses Zitat zu einem rhetorischen Meisterwerk erwachsen und Herr Schweiger war ohnehin noch nie sonderlich wortgewandt. Doch so abwegig ist seine Ursachenforschung keineswegs. Seit Jahrzehnten tobt im Nahen und Mittleren Osten der wirtschaftliche Kampf ums Erdöl, wozu auch der inzwischen nicht mehr zu leugnende Interventionskrieg der USA gegen den Irak seinen Beitrag leistete. Man öffnete die Büchse der Pandora…

Flüchtlinge sind das Resultat von Krieg und Elend. Diese Menschen kommen nicht freiwillig  unter lebensbedrohlichen Umständen nach Europa. Welche andere Alternative bleibt ihnen denn? Diese Frage geht direkt an jene, die so vehement gegen Flüchtlinge hetzen…

 

*  Auch in Freital gibt es sicher Menschen, welche nicht fremdenfeindlich sind. Pauschalisierungen helfen niemandem.

 

 


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