Posts Tagged ‘Asylkritiker’

Willkommenskultur ade – kippt die Stimmung?

2. Oktober 2015

Auch wenn man es womöglich ungern zugeben mag, in einigen Punkten haben die sogenannten Asylkritiker Recht behalten. Der Slogan „Wir schaffen das„, womit Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Friedensnobelpreis avanciert, wenn es nach einigen Unions- Politikern gehen würde, scheint in weite Ferne zu rücken. Auch der Bundesinnenminister Thomas De Maiziere gab unlängst öffentlich zu, dass die Situation eskalieren könnte, wenn er sich auch deutlich vorsichtiger artikulierte:

Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar bei uns zu sein. Sie haben gefragt, wo ist die Polizei, wo ist das Bundesamt. Wo verteilt Ihr uns hin. Das habe sich seither geändert. Jetzt gibt es schon viele Flüchtlinge, die glauben, sie können sich selbst irgendwohin zuweisen. Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt, sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen. Dies ist zwar noch eine Minderheit, aber da müssen wir klar sagen, wer hier nach Deutschland kommt (…) der muss sich dahin verteilen lassen, wohin wir ihn bringen, sich einem fairen Verfahren unterstellen und unsere Rechtsordnung anerkennen.

Quelle: ZDF- Heute Journal (Interview vom 1. Oktober 2015)

Wir schaffen das nicht ohne weiteres – das ist schon eine große Anstrengung.“ klingt nach einer erheblichen Relativierung des Ausspruchs der Kanzlerin…

Flüchtlingen, die vor Krieg, Diskriminierung, Gewalt, Terror und aus Lebensgefahr nach Europa flüchten, muss ohne Wenn und Aber geholfen werden. So sehen es die Menschenrechte vor, denen sich eigentlich jeder, der sich als Mensch identifiziert, verpflichtet fühlen sollte. Wenn die Gesetze eines Rechts- und Sozialstaates sich ebenfalls an Menschenrechten orientieren, ist es unsere bürgerliche Pflicht, diesen nach zu kommen, selbst wenn man sie nicht umfassend richtig finden mag. Hierfür können die Flüchtlinge nichts. Werden Fehler im System festgestellt, darf, soll und muss man diese ansprechen, ohne dafür als Fremdenfeind angeprangert zu werden. Wer jedoch die sachliche Diskussion verlässt, um offen Rassismus zu betreiben, hat eigentlich seine Daseinsberechtigung in diesem Land verwirkt. Sollen doch all diese Rassisten in jene Länder auswandern, deren Staatsform ihrer Ideologie am meisten entspricht.

Ein folgenschwerer Fehler war jene Nachricht per Twitter vom BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge), welche quasi als Einladung von allen Flüchtlingen empfunden wurde, nach Deutschland zu kommen. Und sie kamen und kommen immer noch…

Quelle: Twitter

Quelle: Twitter

Eigentlich war es eine Unachtsamkeit im internen Emailverkehr, der letztendlich die Bundesbehörde dazu nötigte, auf die entstandenen Gerüchte öffentlich zu reagieren. Denn im Mail- Verteiler war auch blöderweise die Organisation ProAsyl, welche eine nötige Sorgfalt mit derartigen Informationen vermissen ließ.

Aber auch diese Meldung lässt an den Worten der Bundeskanzlerin zweifeln. Man darf auch nach der Notwendigkeit von EU- Richtlinien zweifeln, wenn sie ohnehin nach Belieben ausgesetzt werden.

Längst überfällig sind die Forderungen nach einer Leitkultur, an welche sich Flüchtlinge halten müssen, wenn sie in Deutschland Zuflucht suchen und im Rahmen der Möglichkeiten auch erhalten. Bei einer konsequenzlosen Drohung darf es allerdings nicht bleiben. Sanktionen gegen Hilfesuchende, die die Gastfreundschaft missbrauchen und teilweise sogar ihre Weltanschauung und oft den religiös geprägten Lebensstiel aus ihrer alten Heimat den Gastgebern aufzwingen wollen, müssen eine wirksame Härte erkennen lassen. Per deutschem Asylgesetz ist eine Ausweisung in unsichere Herkunftsländer nicht möglich. Aber darf es in unserem Rechtsstaat möglich sein, dass eine Ordnungswidrigkeit wegen Falschparkens heftigere Konsequenzen für den Parksünder nach sich zieht, als das Strafmaß für einen gewalttätig gewordenen Asylbewerber? Das klingt zwar überspitzt und die Taten sind eigentlich nicht vergleichbar, dennoch trifft es die Wahrnehmung der Bevölkerung in großem Umfang. Um einer falschen Interpretation vorzugreifen – selbstverständlich sollen Asylsuchende vor dem Gesetz die gleiche Behandlung wie deutsche Staatsbürger erfahren. Das hat viel mit Willkür, Bequemlichkeit und Aufwand zu tun. Es ist kein Geheimnis, dass ein deutscher Temposünder recht schnell seinen Anhörungsbogen erhält, während bei einem davor mit gleicher Geschwindigkeit „geblitztem“ Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen nur selten der Fahrzeughalter ein behördliches Schreiben zu erwarten hat. Da könnte man beinahe „neidisch“ werden…

Neid oder Missgunst bilden weiteres Konfliktpotential, was sich hauptsächlich gegen Asylbewerber entlädt. Dabei darf man diesen eigentlich keinen Vorwurf machen, wenn Deutschland sich großzügiger präsentiert als die meisten anderen EU- Mitgliedsstaaten.

vergleich_asylbewerberDie Tabelle stellt ohne Gewähr auf Vollständigkeit und Richtigkeit das Leistungsvolumen von Asylbewerbern in Deutschland dar. Im Vergleich dazu sind auch die Leistungen für Hartz 4- Leistungsempfänger berücksichtigt worden. Eigentlich muss niemand auf Asylbewerber neidisch sein. Man kann darüber diskutieren, ob das Verhältnis zwischen Geld- und Sachleistungen ausgewogen ist. Man darf auch die Höhe der Beträge kritisieren. Man darf aber nicht behaupten, dass Asylbewerber mit Leistungen zugeschüttet werden, während Deutsche vollkommen vernachlässigt werden. Das stimmt einfach nicht. Niedrig- Lohner, Obdachlose und andere Normalsterbliche wurden in der Hoffnung, damit diese nicht zusätzlich instrumentalisiert werden, nicht berücksichtigt…

An dieser Stelle betritt der sogenannte Wirtschaftsflüchtling die Bühne der Entrüstung. Tatsächlich kommen Leute aus sozial schwachen Ländern mit ernüchternd schlechter Infrastruktur, allerdings erheblichem Diskriminierungspotential in die reichen europäischen Staaten. Wer würde nicht versuchen, sein Glück im Ausland zu finden, insbesondere wenn in der eigenen Heimat keine Perspektive zu erkennen ist? Vermutlich war das auch der Grund für Fatmir Sinani aus dem Kosovo:

Quelle: Zeit- Online

Quelle: Zeit- Online

 

Ehrlich präsentiert er sein spärliches Einkommen. Vergleicht man seine Zahlen mit den Angaben in der Tabelle, stellt es allein finanziell eine Verbesserung dar. Mit 5 Kindern und Frau erhält er in Deutschland als Asylbewerber mindestens 678 €.  Selbst bei deutlich höheren Lebenshaltungskosten in Deutschland stellt das eine Verbesserung dar. Jeden Monat, den er in Deutschland verbringen kann, rettet seiner Familie eine halbwegs würdige Existenz, die im Kosovo nicht möglich sein kann. Vermutlich wird die Familie bald abgeschoben werden, was deren Schicksal besiegeln wird. Eine menschenwürdige Zukunft erwartet sie in ihrer Heimat nicht. Bei allem Wohlwollen ist jedoch Armut und Existenzangst kein Asylgrund und deren Aussichten auf Bleiberecht sind eher gering. Da es kein Abkommen wegen Arbeitsmigration zwischen Deutschland und dem Kosovo bis kürzlich gab, wäre diese Alternative ohnehin nicht möglich gewesen, zumal für Jobangebote EU- Bürger generell den Vorzug erhalten müssen.

Der Kosovo ist ein instabiler, von 110 von 193 Staaten anerkannter souveräner Staat, der aus dem Zerfall Jugoslawiens hervor ging. Der Kosovo ist Mitglied im IWF (Internationaler Währungsfonds). Der IGH (Internationale Gerichtshof) erkannte die UN- Resolution 1244 der UN (Vereinte Nationen) an, weswegen auch KFOR- Truppen (Kosovo Force) dorthin entsendet wurden, deren Hauptaufgabe darin besteht, ein sicheres Umfeld für die Rückkehr von Flüchtlingen zu gewährleisten. Man muss den Eindruck gewinnen, dass die internationale Staatengemeinschaft phänomenal versagt hat. Eigentlich sollten alle anderen Staaten mit Hochdruck darauf hinwirken, dass die Infrastruktur dieses Balkanlandes so gefestigt werden sollte, dass es Wirtschaftsflüchtlinge gar nicht mehr geben müsste. Diese Menschen, die sich nur um ein würdevolles Leben bemühen, werden im Stich gelassen und hierzulande als Asylforderer beschimpft. Muss das sein? Warum bündeln die besorgten Bürger und sonstigen Asylkritiker nicht ihre Kräfte gegen die eigentlichen Verantwortlichen für das gesamte Flüchtlingsdrama?

Einen Brückenschlag zu einem anderen Apfel- Birne- Vergleich kann ich mir abschließend nicht verkneifen. Vermutlich haben einige hochbezahlte Manager des VW- Konzerns weltweit Millionen Leute aufgrund der Abgas- Manipulationen betrogen. Auch die Schädigung der Umwelt wurde wissentlich aus Gier in Kauf genommen. Ich wage die Behauptung, dass das Schicksal dieser Kriminellen ein besseres sein wird als jenes von abgeschobenen Asylbewerbern. Jeder, der gegen Flüchtlinge hetzt, sollte mindestens die gleiche Kraft dafür aufbringen, gegen die eigentlichen Verbrecher in dieser Welt zu protestieren. Und das sind nicht allein eine Handvoll VW- Manager…

 

Obdachloser wurde von Asylanten getötet?

1. Oktober 2015

Wenn Asylkritiker und andere besorgte Bürger selbst in die Opferrolle schlüpfen, weil sie gelegentlich als Nazis betitelt werden, wenn sie sich zu rechtspopulistischen und fremdenfeindlichen Parolen hinreißen lassen, ist das oft die Feigheit, sich eingestehen zu müssen, auf falsche Propaganda herein gefallen zu sein. Das ist mir vor Jahren selbst passiert, als ich diverse Verschwörungstheorien zur Ergreifung der Weltherrschaft durch Illuminaten, Freimaurern und Hochfinanzeliten förmlich einsaugte. Die Schilderungen mit mutmaßlichen Beweisen verknüpft mit historischen Geschehnissen sind teilweise so plausibel dargelegt, dass sie nur die präferierten Schlussfolgerungen zulassen. Diese werden natürlich auch gleich konsumgerecht serviert. Man muss sich die Synapsen regelrecht freischütteln, um eine belastbare Objektivität zurück zu gewinnen. Der Blick auf die Ereignisse und die unterschiedlichen Interpretationen muss möglichst wertneutral bleiben und Stigmatisierungen vermeiden. Die undenkbare Möglichkeit, dass die gegensätzliche Meinung doch richtig sein könnte, darf nicht vollkommen verdrängt werden.

Die Flüchtlingskrise avanciert zu einen heiklen Thema, welches durch emotionale Einflüsse und Propaganda die rationale Beschäftigung damit beinahe unmöglich werden lässt. Manche Zeitgeister befürchten offen die Spaltung der Nation. Als kürzlich jemand wieder argumentativ mit dem Rücken zur Wand stand, folgte fast vorhersehbar der erwartete Reflex:

FÜR EUCH IST ALLES RECHTE HETZE. Wenn man nicht jubelt, dass Millionen Flüchtlinge kommen und Bedenken hat, ist man RECHTS.

 

Ich jubele auch nicht, dass täglich 1000de Flüchtlinge eintreffen. Ich habe auch meine Zweifel, ob Integration so funktioniert, wie sich es manche vorstellen. Ich habe nicht die Vorfälle in und um Flüchtlingsunterkünfte ausgeblendet. Ich denke auch, dass nicht alle Flüchtlinge diesen Status verdienen, kann aber aus der Ferne nicht gerecht selektieren und schon gar nicht pauschal darüber urteilen. Ich bin auch der Auffassung, dass Integration in hohem Maße eine Bringschuld des Asylbewerbers sein muss. Ich betrachte viele Dinge der aktuellen Flüchtlingspolitik mit Skepsis und Sorge. Dennoch reiche ich einem Ertrinkenden die Hand, ohne ihn vorher zu fragen, ob er in meine Wertvorstellung passt. Was danach geschieht, muss entschieden werden, aber nicht aufgrund von Hetze und manipulierten Informationen von Seiten irgendwelcher Rassisten oder Rechtspopulisten. Es bleibt mir nichts anderes übrig, als darauf zu vertrauen, dass die Behörden, die Entscheidungsträger und die vielen ehrenamtlichen Helfer weitgehend richtig handeln. Mich hält auch gewiss niemand davon ab, selbst tätig zu werden. Aber wenn Rechtspopulisten plötzlich die Obdachlosen entdecken, welche sie selbst bisher ignorierten, um damit die Flüchtlingspolitik gegen die Sozialpolitik aufzuwiegen oder gar auszuspielen, ist dieses Vorgehen ausgesprochen perfide. Wenn Rassisten und Rechtspopulisten sich gefälschter Propaganda bedienen und gleichzeitig über die Mainstreammedien als Lügenpresse skandieren, fällt es mir ausgesprochen schwer, mich von deren Logik überzeugen zu lassen. Und wer schließlich diesen nachweislich rechtsextremen Hetzern zujubelt, muss sich auch gefallen lassen, diesem Spektrum zugeordnet zu werden.

Dieser Artikel soll dazu dienen, dass man selbst beginnt, zu differenzieren, sofern man diese Fähigkeit überhaupt noch besitzt. Ich will niemanden von meiner Meinung überzeugen, da ein solches Unterfangen ohnehin kaum Aussicht auf Erfolg hat. Ich möchte jene, die Zweifel besitzen oder schlicht den Faden zwischen wahr und unwahr verloren haben, animieren, sich wie ich die Synapsen frei zu schütteln und selbst zu urteilen.

Der Autor greift einen Fall auf, der weder polizeilich registriert ist noch ein Beweis existiert, dass sich dieses Ereignis tatsächlich so zugetragen hat. Man kann nun intervenieren, dass die Polizei etwas vertuschen möchte und die sogenannte Lügenpresse sowieso. Doch wer solche Behauptungen aufstellt, ist doch wohl zuerst an der Reihe, diese auch sauber und beweiskräftig darzulegen, bevor man die Beweislast bequem umkehrt…

Ohne ersichtlichen Grund stellt der Autor einen Bezug zwischen Obdachlosen und Asylanten her.

Wer ist dieser ominöse, engagierte junge Mann, der angeblich den toten Obdachlosen am Bahnhof gefunden haben mag? Wieso konnte er zwar ein Foto machen, welches nun kaum einen Beweis für die dazugehörigen Behauptungen darstellt, aber keine Hilfe herbei holte oder die Polizei alarmierte? Ist das nicht etwas merkwürdig? Wer hatte zudem die medizinischen Fachkenntnisse, den Todeszeitpunkt auf die erwähnten 3 Tage zuvor zu datieren? Und wer vermutet, dass hier ein Obdachloser verhungert ist bzw. wie kommt der junge engagierte Mann zu dieser Schlussfolgerung? Mit den richtigen Fragen, bekommt das Szenario plötzlich ein völlig anderes Bild. Die Person kann dennoch ein Obdachloser gewesen sein. Dieser kann womöglich auch verhungert sein, was allerdings eher utopisch klingt. Er könnte sogar tatsächlich schon seit 3 Tagen verstorben sein. Das ist alles denkbar, aber eben nicht erwiesen, nur weil es jemand einfach mal behauptet. Ganz gleich, was hier tatsächlich geschehen sein mag, der Autor instrumentalisiert das Ereignis zum Zweck, gegen Flüchtlinge zu hetzen. Und diese Feststellung kann zweifelsfrei getroffen werden.

Quelle: Indexexpurgatorius's Blog

Quelle: Indexexpurgatorius’s Blog

Recherchiert man etwas mehr, stellt sich schnell heraus, dass der Autor sich einer anderen Quelle bediente. Behauptungen werden also quasi unreflektiert übernommen und für eigene Propaganda ausgeschlachtet. Es gibt auch dort keine belegbaren Fakten, dass die Behauptungen der Wahrheit entsprechen. Das spielt letztendlich für die Propagandisten auch keine Rolle, weil der eigentliche Zweck, die Hetze gegen Flüchtlinge, erfüllt wurde. An den Kommentaren zu den jeweiligen Artikeln ist das hervorragend nachvollziehbar.

Interessant ist eine Recherche nach „Obdachloser verhungert“ mit einer Internet- Suchmaschine. Die Ergebnisse bleiben überraschenderweise überschaubar. Auffällig ist, dass genau der geschilderte Beispielfall ausschließlich von Internetpräsenzen aufgegriffen wurde, welche irgendwie die Wahrheit über das Weltgeschehen und den Kosmos überhaupt für sich beanspruchen. Andere Ergebnisse führen zu Einträgen in Foren oder ähnlichen Web- Seiten, wo diese Floskel als solche verwendet wird. Ich zumindest konnte nicht einen einzigen Bericht finden, wo tatsächlich ein Obdachloser verhungert wäre, wenn man vom hier beschriebenen Fall absieht. Erfrieren dürfe wohl eher eine unnatürliche Todesursache für Obdachlose darstellen. Es existiert auch für diesen Beispielfall nur dieses wenig aufschlussreiche Foto. Die sogenannte Lügenpresse berichtet überhaupt nichts darüber. Sollte der Fall letztendlich doch nur eine üble Fälschung gewesen sein? Es sind interessanterweise jene Leute, die sich gerne über die Lügenpresse echauffieren, aber selbst sehr fragwürdige Artikel in Umlauf bringen…

 


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