Posts Tagged ‘Afghanistan’

Wie entsteht Sozialneid?

22. April 2016

Neid ist zweifelsohne eine Charakterschwäche, deren Auswirkungen im Umfeld der Betroffenen eher unbemerkt bleiben. Umso heftiger entladen sich die Aggressionen auf vermeintliche als auch tatsächliche Benachteiligungen an anderer Stelle. Besonders auffällig wird es in sogenannten sozialen Netzwerken wie Facebook, wenn derlei Ursachen die ungebremste Wirkung darauf entfalten lassen.

Ein überaus geeignetes Bespiel liefert der Fall einer afghanischen Familie in Österreich. Bereits die Schlagzeile in der Krone- Zeitung befeuert die Debatte:

Afghanisches Paar kassiert 5682 € für Großfamilie

Nach der österreichischen Sozialgesetzgebung erhält die Familie tatsächlich für zwei Erwachsene und sieben minderjährige Kinder monatlich 2840,04 Euro. Hinzu kommen für zwei volljährige Kinder 837,76 Euro. Weitere 2004,80 Euro an Familienbeihilfe erhält die Familie für 2 von 9 Kindern wegen deren Behinderung.

Als sei das nicht schon genug Stoff für Empörung, hegt die Mutter offenkundig einen weiteren Kinderwunsch, was allerdings nur noch per künstlicher Befruchtung möglich sein wird. Für sämtliche Voruntersuchungen wie Ultraschalluntersuchung, Ambulanzbesuche, tägliche Blutabnahmen, Untersuchung der Samenqualität, gynäkologische Tests usw. übernimmt die Krankenkasse die Kosten.  Nur die Kosten für die In- vitro Fertilisation muss die Mutter aus Altersgründen selbst tragen.

Da kann einem braven Arbeitnehmer, der die Darlehn für sein kleines Eigenheim noch Jahrzehnte bedienen muss und sich deswegen keinen Luxus leisten kann, die sprichwörtliche Hutschnur hochgehen. Mehr als 2 Kinder fanden ohnehin in der Familienplanung keinen Platz, weil selbiger den Traum vom beschaulichen Eigenheim hätte finanziell platzen lassen.

Es treffen hierbei 2 gegensätzliche Lebensmodelle aufeinander, welche bei den meisten Betrachtern auf Unverständnis stoßen werden. Es gilt nicht ausschließlich in arabischen Ländern als Statussymbol für Anerkennung und Reichtum, viele Kinder zu haben. Doch der Verstand und die Vernunft sollten über derartige Auswüchse siegen und sei das Verlangen nach Kindern noch so groß. Die fehlende Verhütung spielt gelegentlich auch eine Rolle, aber in diesem Fall ganz sicher nicht. Anerkennung wird die Familie ohnehin in dieser Gesellschaft dafür nicht ernten und Reichtum, abgesehen von der beachtlich hohen Zahl des Nachwuchses, wird in Mitteleuropa  anders definiert.

Der gern beschriebene und oft kritisierte Integrationswille von Migranten erhält hiermit eine völlig neue Betrachtungsweise. Sofern man von einem Fehlverhalten ausgehen möchte, wird dieses ja geradezu von der Sozialgesetzgebung befördert. Denn auch eine einheimische Familie könnte diese Leistungen völlig legal in Anspruch nehmen. Es besteht also kein Grund, deswegen fremdenfeindliche Gelüste zu empfinden.

Eine moralische Verantwortung darf man jedoch von Empfängern staatlicher Unterstützung erwarten, denn es gehört im Kulturkreis, wo solche Sozialleistungen zum Standard einer Gesellschaft gehören, zum Selbstverständnis, dass man das unterstützende soziale Umfeld nicht übermäßig ausbeutet und dauerhaft das Ziel verfolgt, von der Nehmer- auf die Geberseite wechseln zu können. Wer unterhalb der Grenze zum statistisch definierten Reichtum sein Dasein fristet, fühlt sich zurecht diskriminiert, wenn Leistung und Arbeit letztendlich zum gleichen Ziel führen als hätte man sein Leben lang auf Staatskosten relativ erträglich dahin vegetiert. Und am Ende warte sowieso die Altersarmut…

Während in Afghanistan womöglich die Großfamilie als Lebensmodell zukunftssichernd sein mag, so ist das nicht in Ländern mit solidarischen Sozialsystemen übertragbar und führt schlimmstenfalls zu deren Kollaps. Aber 10 Kinder müssen auch irgendwie in Afghanistan versorgt werden, wo der Staat nicht üppig den Unterhalt bereitstellt. Böse Zungen unterstellen daher gar nicht so abwegig, dass solche Leute eher Wirtschafts- als Kriegsflüchtlinge repräsentieren.

Es handelt sich nach wie vor um einen zugegebenermaßen kuriosen Einzelfall, welcher allerdings verhängnisvolle Reaktionen auslösen kann. Nicht ohne Grund gibt es Überlegungen, die Anreize der Sozialsysteme zu beschränken. Die Kapazitäten der Sozialsysteme sind nicht unbegrenzt und die Solidargemeinschaft muss die Mittel mit immer höherem Aufwand erwirtschaften. Je mehr Migranten hinzukommen, wovon nur ein Bruchteil nach Jahren selbst als Steuerzahler das Sozialsystem mitfinanzieren wird, müssen Maßnahmen wie beispielsweise eine Geburtenkontrolle zumindest auf freiwilliger Basis die Überlastung ausbremsen. Gelingt das nicht, bleibt es nicht aus, dass die Sozialleistungen gekürzt werden müssen. Das Argument, dass die Arbeitgeber händeringend nach Arbeitskräften verlangen, ist hoffentlich als scheinheiliges Druckmittel für den Konkurrenzkampf auf dem Niedriglohnsektor entlarvt worden.

Das Sozialamt der Welt, wie in gewissen Kreisen Länder wie Deutschland und Österreich abfällig beschrieben werden, wirkt augenscheinlich wie ein Magnet auf Menschen, die im Elend und ohne jegliche Perspektive in allen Teilen dieser Welt leben, die seit Jahrhunderten von den Industrienationen ausgebeutet wurden. Unsere so vorbildlichen Sozialsysteme wurden nicht selten auf dem Rücken derer errichtet, die nun hoffnungsvoll auf den Luxus einer quasi anderen Welt blicken.

Das eigentliche Problem dieser Welt ist seit je her das immer größer werdende Gefälle zwischen arm und reich. Eine winzige Elite der Menschheit besitzt annährend alle Ressourcen, in welcher Form auch immer. Diese weigern sich beharrlich wie erfolgreich, etwas von ihrem Reichtum abzugeben und werden von der Gier angetrieben, noch mehr zu besitzen. Dabei würden all die reichen und mächtigen Leute nicht einmal arm werden, wenn sie den Rest der Welt aus dem Elend befreien würden. So viele Probleme würden sich dann sogar von selbst lösen. Es fehlt einzig der Wille oder ist es eher eine bizarre Form von Neid?

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Die häßliche Fratze Deutschlands

3. September 2015

Während sich die Bevölkerung Deutschlands in gegensätzliche Gesinnungslager spaltet, welche je nach Blickwinkel abfällig als Gutmenschen bzw. als besorgte Bürger betitelt werden, offenbaren die politischen Verantwortlichen eine desaströse Strategie in der Flüchtlingsproblematik. Inzwischen sprechen nicht wenige Zeitzeugen von einer Völkerwanderung.

Anstatt die Ursachen zu bekämpfen, therapiert man die Symptome. Selbstverständlich muss man Menschen in Not helfen. Wer vor Krieg und Unterdrückung flieht und eher unfreiwillig seine Heimat verlässt, soll Zuflucht erhalten und jede erdenkliche Unterstützung bekommen. Die EU (Europäische Union) präsentiert bei diesem, durchaus alle Mitgliedsstaaten betreffendem Problem, ihre Uneinigkeit und zugleich damit ihre Unfähigkeit. Während in Deutschland die sogenannten Besserdeutschen neben dem Kulturschock für das christliche Abendland zudem auch noch eine drastisch ansteigende Kriminalitätsrate befürchten, reagieren andere EU- Staaten zunehmend hilflos bis abschottend auf die Flüchtlingsströme. Inzwischen wird herbe Kritik an der deutschen Asylpolitik lauter, wo der Vorwurf, dass ein zu verlockendes humanitäres Angebot die Zahl der sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge deutlich erhöhen würde, offen ausgesprochen wird. Ängste in der Bevölkerung, dass Einwanderer gegenüber dem eigenen Volk übervorteilt würden, bestehen durchaus. Aus einem egoistischen Blickwinkel, den nun wirklich kaum jemand leugnen kann, entwickelt sich zuweilen blanker Hass. Gescheiterte Existenzen oder welche, die vom Sog der Armut längst erfasst wurden, sich jedoch vom Rechts- und Sozialstaat im Stich gelassen fühlen, sind besonders empfänglich für Neiddebatten, welche gerne und meist übertrieben von Rechtspopulisten und Islamkritikern befeuert werden. Zu oft wurden Menschen Opfer von Behördenwillkür oder haben die Härte des Gesetzes erfahren müssen, während sie nun scheinbar beobachten können, wie Asylbewerber regelrecht eine sozialpolitische Rundumbetreuung erfahren dürfen. Das stimmt zwar nicht, aber es fühlt sich irgendwie so an, wenn man in einer digital vernetzten Welt permanent die Quellen der eigenen Überzeugung anzapft. Pegida ist ein solches Phänomen, welches sich vom Hass und Neid jener Leute nährt. Aber während sich Gutmenschen und Besserdeutsche verbal und auch real bekriegen, verlieren sie die eigentlichen Ursachen aus den Augen. Man könnte sogar denken, den politisch Verantwortlichen käme das gerade recht…

Warum kommen Flüchtlinge beispielsweise aus Eritrea nach Europa bzw. nach Deutschland? Dort herrscht doch kein Krieg? 

Bis ins Jahr 2000 herrschte Krieg zwischen Eritrea und Äthiopien. Die EU leistete prompt Entwicklungshilfe und unterstützt immer noch den diktatorischen Präsidenten von Eritrea, Isayas Afewerki. Das ostafrikanische Land wird von einer autoritären Einparteien- Regierung beherrscht, welche die Verfassung nicht achtet und keine Pressefreiheit duldet. China ist neben dem Iran und Kuba der wichtigste außenpolitische Partner. Es gibt sogar Aussagen von geflüchteten Menschen aus Eritrea, dass sie sogar im Ausland Steuern an das Regime zahlen müssen, womit die Diktatur einen Teil des Staatshaushalts finanziert. Die Flucht der eigenen Bevölkerung ist nützlich für den Diktator. Es ist unbegreiflich, dass die EU ein solches Regime unterstützt und nicht mit aller Macht dagegen vorgeht. Die Flüchtlinge aus Eritrea hingegen sind zur Handelsware verkommen.

Warum kommen Flüchtlinge beispielsweise aus Afghanistan nach Europa bzw. nach Deutschland?

Auch aus Afghanistan strömen viele Flüchtlinge nach Europa. Der von der USA im Jahr 2001 entfachte Interventionskrieg gegen Afghanistan, um die Taliban- Regierung zu stürzen sowie Al Quaida zu bekämpfen, darf man als phänomenal gescheitert anerkennen. Das Land liegt in Trümmern und auch der deutsche Militäreinsatz, der eigentlich dem Aufbau einer Infrastruktur dienen sollte, endete im Desaster. Zusammenhänge, dass ISIS, bzw. der Islamische Staat (IS) daraus hervorgegangen sind, kann man kaum noch leugnen. Mehr als 17 Milliarden Euro soll der Afghanistan- Einsatz allein Deutschland bislang gekostet haben. Menschen aus dieser Region fliehen einerseits vor Perspektivlosigkeit und andererseits vor der Terrormiliz IS. Ratlos blickt die Bundesregierung auf jenen Afghanistan- Einsatz zurück und besitzt im Prinzip eine gewisse Fürsorgepflicht gegenüber den Menschen, die nun auf der Flucht sind. An die sogenannte „große Glocke“ will man jene Schmach gewiss nicht hängen und riskiert lieber den Konflikt zwischen Gutmenschen und Besserdeutschen im eigenen Land. Es dürfte auch den politisch Verantwortlichen bewusst sein, dass man rechtspopulistische Kräfte damit erstarkt hat…

Warum kommen Flüchtlinge beispielsweise aus Syrien nach Europa bzw. nach Deutschland?

In Syrien herrscht aktuell Krieg. Es ist nachvollziehbar, dass viele Menschen vor Tod und Zerstörung ihre Heimat verlassen müssen. Nachbarländer wie Jordanien und Libanon haben bereits Millionen syrischer Flüchtlinge aufgenommen. Hier bleiben jene Syrier, die auf ein baldiges Ende des Krieges hoffen, um in ihre Heimat zurückkehren zu können. Andere hingegen glauben nicht, in absehbarer Zeit ein Leben in ihrer ursprünglichen Heimat fortführen zu können und suchen sich eine neue. Deutschland ist hierbei nicht unattraktiv, denn die Bedingungen, um eine neue Existenz aufbauen zu können, sind beinahe nirgendwo besser. Logischerweise sind Länder mit guten Chancen auf ein sozialverträgliches Leben für Flüchtlinge anziehend. Besorgte Bürger erkennen darin lediglich das Ausbeuten der Sozialsysteme durch Menschen, die nie einen Beitrag dazu geleistet haben und ihrer Ansicht nach auch keinen Anspruch darauf haben. Sie verharren auf dem Standpunkt, dass zunächst der eigenen Bevölkerung Sozialleistungen zu Teil werden müssen, bevor man die Mittel für Fremde aufbraucht…

Ignoriert wird hierbei Artikel 16a des Grundgesetzes, worin deutlich beschrieben ist, dass politisch Verfolgte ein Recht auf Asyl besitzen. Es ist auch definiert, wer grundsätzlich kein Asyl erhalten kann. Dazu gehören alle Staaten der EU und Drittstaaten, die als sichere Herkunftsländer laut Gesetzesbeschluss gelten.

Warum kommen Flüchtlinge beispielsweise vom Balkan nach Europa bzw. nach Deutschland?

Quelle: Eurostat

Quelle: Eurostat

Nicht allein besorgte Bürger bezeichnen Flüchtlinge vom Balkan (Serbien, Kosovo, Albanien, Bosnien- Herzegowina) pauschal als sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge. Serbien hat im Prinzip eine demokratische Regierungsform und gehört zu den Anwärtern auf eine EU- Mitgliedschaft. Es erscheint befremdlich, dass laut der Eurostat- Flüchtlingstabelle von 2014 der Anteil von Asylsuchenden dermaßen hoch ist. Der Staat Serbien wurde nach dem Jugoslawien- Zerfall 2006 der anerkannte Rechtsnachfolger. Ohne Zweifel war der Jugoslawienkonflikt ein Bürgerkrieg vorwiegend aus ethnischen Gründen. Minderheiten werden laut Amnesty International weiterhin diskriminiert. Im Kosovo hingegen herrscht politisches Chaos, denn nicht alle Staaten erkennen den Kosovo als souveränen Staat an. Zumal auf Grundlage der UN- Sicherheitsresolution 1244 noch KFOR- Truppen im Land stationiert sind, die Sicherheit und Stabilität gewährleisten sollen, kann man von schwierigen Lebensbedingungen ausgehen. Albanien ist einerseits EU- Mitgliedsanwärter, UN- & NATO- Mitglied, aber andererseits irgendwie immer noch ein Entwicklungsland inmitten von Europa. Grob betrachtet hat sich der Balkan von den Bürgerkriegen in vielen Regionen immer noch nicht erholt. Zuweilen lassen Menschen aus diesen Gegenden auch eine Mentalität erkennen, die dem deutschen und auch dem Selbstverständnis anderer EU- Staaten Probleme bereiten. Das hat viel mit Vorurteilen zu tun, wird jedoch immer wieder durch Streifzüge krimineller Banden aus Südost- Europa durch „reiche“ Nachbarstaaten befeuert. Eine klare und deutliche Ansage von Seiten der EU gegenüber den jeweiligen Regierungen blieb bislang aus. Hilfe zur Selbsthilfe wäre sicher nicht die schlechteste Variante, was die EU leisten könnte, um nachhaltig auch das eigene Flüchtlingsproblem zu lösen.

Man wird das Flüchtlingsproblem nicht lösen, indem man jene Völkerwanderung durch ein unwillkürlich geschaffenes Anreizsystem sogar noch vorantreibt. Man muss politisch Verfolgten helfen, aber dennoch primär die Ursachen für Verfolgung, Elend, Hoffnungslosigkeit und Lebensgefahr dort bekämpfen, wo sie entstanden sind. Die EU hätte beim gemeinsamen Flüchtlingsproblem sogar die einzigartige Chance, endlich Einigkeit und den Willen zur Problemlösung zu zeigen. Hat man nicht auch gerade deswegen den Staatenverbund geschaffen?

Warum können die Rechtspopulisten das Problem nicht lösen?

Zwar verschaffte die Flüchtlingsproblematik und die Ohnmacht der Regierung, diese zu lösen, den lautstark pöbelnden Rechtsradikalen massive Unterstützung von besorgten Bürgern, jedoch begnügt man sich mit feigen Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und Hetzkampagnen. Der Vorschlag, dass alle rechtspopulistischen Hetzer, ideologische und reale Brandstifter und Fremdenfeinde schlechthin in jene Krisengebiete reisen und dort gegen die Terroristen in den Kampf ziehen sollten, klingt irgendwie charmant, wenn auch ein wenig zynisch. Immerhin würde sich ihre Aggression dann wenigstens gegen die richtigen „Feinde“ richten. Tatsächlich verfolgen sie nur die Absicht, den Staat zu destabilisieren. Unermüdlich verbreiten Rechtspopulisten Nachrichten über straffällig gewordene Ausländer, als gäbe es keine einheimischen Kriminellen mehr. Nicht selten befleißigt man sich erfundenen Geschichten oder verdreht Tatsachen. So löst man keine Probleme, sondern schafft zusätzlich neue. Wirft man beispielsweise einen Blick in das Parteiprogramm der NPD, würde nach Umsetzung derer Konzepte aus Deutschland genau ein solches Land entstehen, woher jetzt die Flüchtlinge fliehen. Komplette Isolation innerhalb eines Machtvakuums wäre die Folge. Unser derzeitiger Rechts- und Sozialstaat ist keineswegs perfekt, jedoch ist es sicher nicht erstrebenswert, dieses unvollkommene Konzept gegen ein anderes auszutauschen, welches keine zufälligen Ähnlichkeiten mit Nord- Korea besitzt.

 


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