Warum kämpfen die Piraten gegen Windmühlen?

Lange bevor ich mein politisches Engagement in der Piratenpartei umsetzen konnte, beobachtete ich das Treiben der etablierten Parteien aus gesundem Abstand und mit der notwendigen Skepsis.

Es gab Zeiten, als ich auf meinen Briefwahlunterlagen durch ordinäre Comic- Szenen meine Ablehnung gegen das herrschende Establishment ausdrückte. Ich nehme mal stark an, dass jene Stimmzettel als ungültig gewertet wurden? Gelegentlich unterstützte ich auch politische Randgruppen, die ohnehin keine Chance besaßen, in ein Parlament einzuziehen. Das nennt man wohl aktive Politikverdrossenheit.

Bereits mit einer ihrer Kernforderungen, mehr Transparenz in öffentlichen Verwaltungen umzusetzen, trafen die Piraten den Nerv gleich mehrerer Generationen, obwohl sie auf Bundesebene immer noch lediglich eine außerparlamentarische politische Kraft verkörpern. Seither wird von nahezu allen anderen relevanten Parteien der Begriff „Transparenz“ deutlich überstrapaziert. Plötzlich wollen sich alle damit schmücken. Transparenz trägt man aber nicht wie eine Krawatte auf konservativem Hemd. Auch lässt sie sich schlecht in einer liberalen Hosentasche verstauen, um sie bei Bedarf herauszuziehen.  Und wenn schließlich der frischgebackene sozialdemokratische Kanzlerkandidat sich dem öffentlichen Druck beugt, seine Nebeneinkünfte offen legen zu müssen, besitzt Transparenz den Stellenwert einer gelben Karte im Fußball.

Update: Verschiedene Medienvertreter möchten nun sogar den Piraten einen Strick daraus drehen, sich nicht in die Diskussion um mehr Transparenz einbringen zu wollen. Auf SpiegelOnline möchte Annett Meiritz sogar aus dem Versagen der anderen eine Negativkampagne gegen die Piratenpartei inszenieren. Mit dem Schweigen der Underdogs hat sie sich jedoch ein klassisches Eigentor geschossen. Denn während sich alle anderen Parteien Verbalgefechte mit Worthülsen liefern, können nur die Piraten umfänglich ihre Nebeneinkünfte ohne Zwang liefern: http://sinddienebeneinkuenfteschonveroeffentlicht.de/

Dass Transparenz nach Steinbrücks Aussagen für Diktaturen förderlich sei, lässt schließlich erkennen, dass jener Peer Steinbrück rein aus wahltaktischem Kalkül mit demokratischen Grundwerten spielt, ohne sie begreifen oder gar ernst nehmen zu wollen. An dieser Stelle dürfen Anhänger der christdemokratischen Frau Merkel keineswegs erleichtert aufatmen, denn in CDU und CSU besitzt Transparenz einen ähnlichen Stellenwert wie Karies am Zahnschmelz. Tatsächlich wurden insbesondere die großen Volksparteien durch kleine wie große Gefälligkeiten so mächtig. Man nennt es umgangssprachlich „Vitamin B“ und beschreibt eine etablierte wie gesellschaftlich geduldete Vorteilsnahme ohne zwingenden Gegenwert. So manche private oder vereinsmäßige Beziehung verschaffte bereits unzähligen Leuten einen Job, ein Amt oder eine Gefälligkeit. Da kommt es nicht selten vor, dass beispielsweise ein Ortsvorsteher von einem befreundeten Bauern regelmäßig einen Sack Kartoffeln bekommt, weil im Gegenzug eine eigentlich gesperrte Straße ohne sinnvolle Begründung für den landwirtschaftlichen Durchgangsverkehr frei gegeben wird. Ganz zufällig bekommt ausgerechnet der durchschnittlich begabte Nachbarssohn eines Staatssekretärs die Zusage für einen Ausbildungsplatz in der Staatskanzlei, wenngleich ein Dutzend weiterer Bewerber höhere Qualifikationen vorweisen konnten. Solche Vorgehensweisen besitzen Methode und eigentlich jeder könnte mindestens einen ähnlichen Fall erzählen. Nicht selten kommen diese noblen Hilfestellungen von Amts- und/oder Mandatsträgern und diese ziemlich zarte Art der Vorteilsnahme wird, seit ich denken kann, von unserer Gesellschaft gebilligt und als völlig natürlich empfunden. Dabei verurteile ich dieses Vorgehen nicht, denn es ist menschlich. Jeder ist sich selbst und seinem geliebten Umfeld am nächsten und setzt instinktiv den eigenen Einfluss dementsprechend ein. Kritisch werden solche Handlungen, auch ohne böse Absicht, wenn man der Korruption oder dem Amtsmissbrauch gefährlich nahe rückt. Unterstellungen möchte ich bewusst unterlassen und überlasse es jedem selbst, sich damit auseinander zu setzen.

Unstrittig auf politischer Ebene dürfte jedoch sein, dass etliche Leute aufgrund solcher Geschehnisse eine gewisse politische Prägung erfahren. Mich bestätigte diese Vermutung, als ich erfahren durfte, dass eingefleischte CDU- Mitglieder bei der Wahl-O-Mat Analyse zur Landtagswahl im Saarland eigentlich mit deutlichem Abstand Piratenwähler gewesen wären. Trotz der eigenen Verblüffung machten diese Leute natürlich dennoch ihr Kreuz im christdemokratischen Kreis auf dem Stimmzettel. Nun darf man mit Recht behaupten, dass ein Wahl-O-Mat nur sehr partiell die Politik und das Programm abbilden kann, doch bin ich mir gewiss, dass der Großteil der Wählerschaft sich nicht die Mühe macht und vor der eigenen Wahlentscheidung, Programme und Positionen der unterschiedlichen Parteien gegeneinander abwägt. Die Wahlentscheidung der meisten Leute ist eher spontan und geprägt durch politische Ereignisse der jüngsten Vergangenheit. Auch die emotionale Ebene spielt oft eine entscheidende Rolle, sodass unwillkürlich eine Personenwahl statt einer Themenwahl zum Tragen kommt. Mir geht es ja selbst nicht anders, wenn ich mich zwischen zwei Dutzend mir unbekannten Leuten bei der Betriebsratswahl entscheiden soll…

Will die Piratenpartei diesem Dilemma entkommen, müssen charismatische sowie sympathische Gesichter der Partei ein Erscheinungsbild verleihen. Ein reiner Themenwahlkampf wird bei weitem nicht ausreichen. Darüberhinaus müssen jene Kandidaten auch direkt als Piraten identifiziert werden können und ihr Auftreten muss glaubhaft, ehrlich und insbesondere authentisch erscheinen. Allein das eigene Wahlprogramm zu kennen, genügt nicht. Sie müssen anhand ihrer Lebenseinstellung die Ideologie der Piraten verkörpern.  Stellen die Piraten in ihren basisdemokratischen Versammlungen die eigenen Kandidaten nach den bereits zuvor bei anderen Parteien  kritisierten Abläufen auf, werden sie wohl auch zukünftig gegen fremde und sogar eigene Windmühlen kämpfen müssen…

Besonders Piraten möchte ich folgenden Lesestoff empfehlen:

Piratenkommunikation von Oliver Wenzlaff:

http://www.amazon.de/Piratenkommunikation-Eliten-Politik-Wirtschaft-Piraten/dp/3942821176

http://www.buchhandel.de/detailansicht.aspx?isbn=9783942821179

Es kann nicht schaden, wenn Piraten sehen, wie sie von Außenstehenden selbst gesehen werden. Es ist unglaublich aufschlussreich, wenn man die Möglichkeit besitzt, zu erfahren, was Nichtpiraten aus ihrer Perspektive über die Piraten denken.

Lerne deine Gegner kennen!

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