Quo vadis, Saarland? oder schwarz + rot = tot?

Eine Analyse von Gerd R. Weber

Gerade einmal etwas mehr als zwei Jahre hat die Saarmaika-Koalition gehalten. Hätte man einen Bruch der Koalition ursächlich eher den Grünen zugesprochen, so wurden man hier eines anderen belehrt.

Die Saar- FDP, die sich, analog zur Mutterpartei, innerhalb kürzester Zeit in bei-spielloser Art und Weise gänzlich demontiert hat, wird für die CDU zum Anlass, die Koalition zu kündigen. Ein Schritt, der eindeutig schon länger geplant war und dann erstaunlich pünktlich zum Dreikönigstreffen der Bundes- FDP vollzogen wurde. Ganz klar ist auch, dass die Ministerpräsidentin deutlich früher als angegeben bei der SPD angeklopft hatte, um sicherzustellen, dass sie die Regierungsgewalt nicht durch Neuwahlen riskiert. Schließlich würde AKK in diesem Falle als die Ministerpräsidentin mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. Ob die CDU die Macht nun mit FDP und Grünen, oder stattdessen  mit der SPD teilt, bleibt im Endergebnis gleich.

Dass unser Land nun allerdings innerhalb einer Legislaturperiode die zweite Regierung erhält, die so nicht von den WählerINNEn gewollt war, bleibt leider von unseren gewählten Volksvertretern, wie so oft, unberücksichtigt. Vielmehr scheint unsere Landesregierung zu einem Spielplatz zu verkommen, auf dem jeder gerne mal spielen möchte. Dass die wichtigen Probleme unseres Landes immer noch nicht gelöst werden, ist zu erwarten. So zeichnen sich große Koalitionen in der Regel doch dadurch aus, dass das Regieren hier auf dem Level des geringsten Konsenses erfolgt, was gewöhnlich eher zu Stillstand, als zu Fortschritt führt. Ein Zustand den gerade das Saarland sich eigentlich nicht leisten kann.

Was bleibt? Der Großteil der WählerINNEn im Saarland wird erneut verärgert sein, die Parteienverdrossenheit steigt, und die Lösung der akuten Probleme unseres Landes wird sich weiter verschleppen.

Die Saar- FDP wird weiter rumdilettieren, sich gemäß dem Vorbild der Bundespartei irgendwann gänzlich demontieren und schließlich nach der nächsten Landtagswahl für mindestens zwei Legislaturperioden in Vergessenheit geraten. Die Grünen, die für Ihre Teilnahme an der nun gescheiterten Koalition die meisten ihrer Grundsätze über Bord geworfen haben und damit auch viele ihrer Wähler verprellt haben, werden wieder die Oppositionsbank drücken. Und wenn sie was gelernt haben, vielleicht auch mal einen neuen Landesvorsitzenden wählen. Die Linken werden weiterhin brav vortragen, was ihnen von Oskar vorgegeben wird. Die SPD darf wieder Regierung spielen, weil die Gegensätze zur CDU, wie sich bei den kommenden Koalitionsverhandlungen herausstellen wird,  ganz plötzlich nicht mehr so groß sind, und die CDU zwecks Machterhaltung die größtmöglichsten Eingeständnisse machen wird, um dann ihrerseits „(bad) business as usual“ zu betreiben.

Nur die zurzeit noch oft belächelten und unterschätzten Saar- Piraten scheinen zu wissen, was zu tun ist: Sich formieren, organisieren und schließlich:

Klarmachen zum ändern!

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